AGB - SFS Fluid Systeme GmbH

§ 1 Präambel

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma SFS-Fluid Systeme GmbH. Abweichungen - auch aufgrund abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen oder sonstiger Bedingungen des Kunden - bedürfen unserer ausdrücklichen Bestätigung.

Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Artikeländerungen in Farbe oder Design behalten wir uns ausdrücklich vor. Unsere Angebote richten sich nicht an Verbraucher, sondern ausschließlich an Kunden, die Waren in ihrer selbständigen beruflichen, gewerblichen, behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit verwenden (Unternehmer).

§ 2 Nichtverfügbarkeitsvorbehalt

Wir behalten uns vor, die versprochene Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen und uns von der Verpflichtungserfüllung des Vertrages bei Nichtverfügbarkeit zu lösen. In diesem Fall verpflichten wir uns, den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.

§ 3 Preise und Lieferungen

Die Preise sind freibleibend und gelten ab Werk zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu Lasten und Gefahr des Empfängers. Zur Sicherheit kann auf Kosten des Kunden eine Transportversicherung abgeschlossen werden. Verpackungs- und Portokosten sind generell vom Käufer zu tragen, sofern nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen worden ist.

§ 4 Lieferfristen

Von uns genannte Lieferzeiten gelten nur für Waren, die sich bei uns im Lager befinden. Für alle Waren, die noch an uns geliefert werden müssen, sind genannte Lieferzeiten stets unverbindlich. Zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Kunde erst dann berechtigt, wenn er uns schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat oder ein fixer Liefertermin schriftlich vereinbart wurde. Eventuelle Schadenersatzansprüche sind für den Fall des Leistungsverzuges und der von uns zu vertretenden Unmöglichkeit der Erfüllung, soweit diese auf leichter Fahrlässigkeit unsererseits beruhen, beschränkt auf die Höhe des Kaufpreises und auf solche Schäden, die in Folge anderweitiger Beschaffung der Ware entstehen.

§ 5 Datenschutz

Alle für die Abwicklung notwendigen Daten werden von uns gespeichert. Personenbezogene Daten werden vertraulich behandelt.

§ 6 Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis wird, sofern nichts anderes vereinbart ist, sofort und ohne Abzug fällig, sobald die Ware geliefert ist. über die Zahlungsmodalitäten (Vorkasse, Bankeinzug, Kreditkartenzahlung etc.) kann sich der Kunde in Verbindung mit dem Warenangebot informieren. Gerät der Käufer mit der Zahlung des fälligen Kaufpreises ganz oder teilweise in Verzug, so können wir auf den geschuldeten Betrag Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugszinsschadens bleibt uns vorbehalten.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Der Kunde tritt die Forderung aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware soweit dies zur Deckung unserer Forderung erforderlich ist, ab und zwar auch insoweit, als die Ware verarbeitet ist. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die Fertigware. § 950 BGB gilt nicht.

§ 8 Gewährleistung

Eventuell vorhandene Mängel müssen vom Zeitpunkt der Übergabe der Ware an unverzüglich durch den Kunden schriftlich gegenüber uns angezeigt und konkretisiert werden. Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn der Kunde die Mängel nicht binnen einer Woche seit Übergabe der Ware gegenüber uns rügt. Im übrigen ist § 377 HGB maßgeblich.

§ 9 Teillieferungen und technische änderungen

Es bleibt uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von uns vorgenommene und berechnete Nachlieferungen sind im Rahmen unserer Zahlungsbedingungen auszugleichen. Technische Änderungen, welche die Funktion nicht wesentlich verändern oder verbessern, bleiben vorbehalten.

§ 10 Erfüllungsort

Erfüllungsort ist Esslingen. Gerichtsstand, auch für Wechsel- und Scheckklagen, ist Stuttgart. Auf Verträge mit ausländischen Käufern findet ausschließlich das deutsche Recht Anwendung. Die Anwendung des sonstigen Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.